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Meldungen

Eva-Maria Voigt-Küppers/Jochen Ott: „Dienst nach Vorschrift: Schulministerin lässt Verbändebeteiligung einschlafen“

In einer Kleinen Anfrage haben Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Landesregierung befragt, warum die Bildungskonferenz in dieser Legislaturperiode noch nicht getagt hat. Heute wurde die Antwort von Ministerin…

Jochen Ott: „Beim geförderten Mietwohnungsbau versagt die Landesregierung auf ganzer Linie“

Anlässlich der Pressekonferenz von Landesbauministerin Scharrenbach (CDU) zum Förderergebnis der Sozialen Wohnraumförderung des Landes für das Jahr 2018, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jochen Ott: „Trotz aller Ablenkungsmanöver von Landesbauministerin Scharrenbach, bleibt das Ergebnis der Sozialen Wohnraumförderung für das Jahr 2018…

Jochen Ott: „Land muss Zweckentfremdung von Wohnraum endlich stoppen“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute in einer Expertenanhörung mit dem Thema gewerbliche Vermietung von Wohnraum zu Ferienzwecken befasst. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung setzt ihre mieterfeindliche Politik fort. Wie auch heute…

Jochen Ott: „Wir wollen wohnen – bezahlbar machen“

Zur heute vorgestellten Gründung des Aktionsbündnisses „Wir wollen wohnen“ des Deutschen Mieterbunds, der Wohlfahrts- und Sozialverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes in NRW erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist…

Jochen Ott: „Es ist schon 5 nach 12. Die Landesregierung muss ihre Verweigerungshaltung gegen über Diesel-Hardware-Nachrüstungen unverzüglich aufgeben!“

Zur heutigen Debatte über einen Antrag der SPD zur Verhinderung von Diesel-Fahrverboten erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit Monaten verbringt die Landesregierung ihre Zeit nur damit, sie zu verschwenden. Alle Anträge, die wir bisher zur…

Eva-Maria Voigt-Küppers / Jochen Ott: „Fatale Befunde für die politische Bildung an Schulen in NRW“

Schülerinnen und Schüler müssen politische Kompetenzen und Fähigkeiten besitzen, um ihre eigene Zukunft mitzugestalten. Insbesondere die Ausbildung der „eigenen Urteilskompetenz“ ist essentiell. Im gestrigen Landtagstalk der SPD-Fraktion zum Thema „Demokratieförderung“ stellte Prof. Dr. Reinhold Hedtke von der Universität Bielefeld dazu…

Jochen Ott: „Mehr Gelder für Klassenfahrten an Gedenkstätten“

Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute einstimmig einer deutlichen Mittelerhöhung zur Durchführung von Schulfahrten an Gedenkstätten politischer Gewaltherrschaft zugestimmt. Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt zu diesem Votum, das auf einem Änderungsantrag der SPD-Fraktion basiert:…

Eine starkes und kompetentes Team: Wir spielen auf Angriff

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute turnusgemäß die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. In ihren Funktionen bestätigt wurde Regina Kopp-Herr, Eva-Maria Voigt-Küppers, Christian Dahm und Michael Hübner. Neu gewählt sind Lisa Kapteinat, Marc Herter, Jochen Ott und Sven Wolf. Zur Wahl…

Besuch der Kölner SPD-Abgeordneten beim Kölner Imkerverein

Am kommenden Freitag besuche ich zusammen mit meinen Kollegen Susana dos Santos Herrmann, Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski und Martin Börschel den Kölner Imkerverein e.V. auf dessen Naturareal von Finkens Garten in Köln-Rodenkirchen. Der Imkerverein vereinigt zurzeit etwa 275 BienenzüchterInnen…

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