Übersicht

Meldungen

Landesregierung muss wieder klares Bekenntnis zur Inklusion geben“

Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat heute seine aktuelle Schulentwicklungsplanung vorgestellt. Demnach plant der LVR, vier weitere Förderschulen im westlichen Ruhrgebiet, im Raum Kleve/Wesel, im Raum Düren/Rhein-Erft-Kreis und im Raum Rhein-Sieg-Kreis/Oberberg zu bauen. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender…

Zahlen bei Kindeswohlgefährdung sind alarmierend

Wie IT.NRW heute als Statistisches Landesamt meldet, wurden in Nordrhein-Westfalen 40,2 Prozent mehr Verfahren zur Einschätzung von Kindeswohlgefährdungen bearbeitet als noch in 2017. Zwar war demnach die Zahl der Verfahren, in denen auch eine akute oder latente Kindeswohlgefährdung tatsächlich festgestellt…

Familien entlasten – Kita-Gebühren sofort abschaffen

Familienministerin Josefine Paul hat heute über den Start ins neue Kita-Jahr informiert. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Familien in NRW sind durch massiv steigende Energiekosten stark belastet. Einige Kommunen haben deshalb vor dem…

Ein Schulstart mit Lerneffekt, der kein Strohfeuer bleiben darf

Schulministerin Dorothee Feller hat Schulen und Öffentlichkeit heute über die Rahmenbedingungen für den Start in das kommende Schuljahr informiert. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die neue Schulministerin scheint für Forderungen und Vorschläge der Opposition…

Höchste Zeit für eine Ganztags-Offensive

Zur Forderung des Städtetags, den ab 2026 bundesweit geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder im schwarz-grünen Koalitionsvertrag zu regeln, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Den Rechtsanspruch jetzt endlich verbindlich zu regeln, ist eine absolute Selbstverständlichkeit.

Bild: Andreas Hinterwirth BG Think Tank

Kurze Vorstellung: Ihr Abgeordneter für Ehrenfeld/Nippes

Guten Tag, falls wir uns noch nicht kennen, freue ich mich darauf, dass Sie auf meiner Homepage einen ersten Eindruck von mir erhalten. Bei der Landtagswahl 2022 bewerbe ich mich für den Stadtbezirk Ehrenfeld und die Veedel Braunsfeld, Nippes…

Wer Rot-Grün will, muss SPD wählen!

Liebe Bürger:innen, gemeinsam sind wir stark! Wir haben jetzt eine echte Chance, Nordrhein-Westfalen nach vorne zu bringen. Dafür werbe ich um Ihre und Eure Stimme bei der Landtagswahl. Die CDU hat gezeigt, dass mit ihr kein echter Fortschritt möglich ist,…

Go gentrify yourself! But not our Veedel

1.Klimafreundliche, attraktive und faire Neubauprojekte: Konzeptvergabe, d.h. mindestens 30% (eher mehr!) geförderter Wohnungsbau 2.Bestandsschutz für Clubs und Kneipen: Wohnungsbau darf die Szene nicht verdrängen 3.Milieuschutzsatzung für Ehrenfeld und Nippes einsetzen 4.Spekulationen bekämpfen! Durch Grundsteuer C 5.Städtische Flächen preiswert und nur…

Schulstart mit Test-Stopp ist fahrlässig und falsch – gerade angesichts der bevorstehenden Abschlussprüfungen

In Nordrhein-Westfalen startet heute nach den Osterferien der Schulbetrieb ohne eine Corona-Teststrategie, die nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz möglich ist. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wieder einmal fehlt es der Landesregierung an Weitsicht.

Lebenswerte Veedel statt Verdrängung

Mit Sorge beobachte ich, dass das Wohnen in Kölner Veedeln wie Ehrenfeld und Nippes zunehmend zum Luxus wird, den sich viele Menschen nicht mehr leisten können. Aufgrund stetig steigender Mietpreise werden Menschen verdrängt und gezwungen, wegzuziehen. Die Wohnungsnot verschärft sich…

Veedels-Taschen: jetzt bestellen

Ich freue mich, dass in meinem Wahlkreis bei der Landtagswahl 2022 so viele verschiedene Veedel und ihre Menschen zusammen kommen. Um das zu feiern, habe ich als Überraschung verschiedene Taschen entworfen – und möchte diese natürlich gerne verteilen. veedelsübergreifendes Taschentragen…

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