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Neu auf der Site

Jochen Ott: „Mit einem ‚NRW-Pakt Bildung‘ Schule wieder stark machen“

Anlässlich des Bildungskongresses „Zukunft sichern! Bildungsaufbruch jetzt!“ des Städtetages Nordrhein-Westfalen heute in Gelsenkirchen hat Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Pläne für einen ‚NRW-Pakt Bildung‘ vorgelegt. In einem Schreiben an die beiden Vorsitzenden des NRW-Städtetages NRW, Thomas Eiskirch…

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch

Trotz der alarmierenden Hilferufe der Kommunen verkennt die Landesregierung die aktuelle Realität: es wird von einem eklatanten Mangel von rund 120.000 Plätzen berichtet, bei einem prognostizierten Bedarf von rund 75 Prozent. Viele Träger können jedoch aufgrund steigender Personalkosten, bedingt durch…

Jochen Ott / Lena Teschlade: „Schwarz-Grün betreibt Phantom-Strukturwandel – schmieden wir einen RevierPakt für NRW“

Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte heute zu einer Konferenz über die Zukunft des Rheinischen Reviers eingeladen. Mit rund 150 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurden in fünf verschiedenen Themenforen (Flächenentwicklung, Förderstrukturen, Ansiedlung neuer Arbeitsplätze, innovative Zukunftsvisionen und…

Jochen Ott: „Landesgartenschauen lassen Städte aufblühen“

SPD-Fraktion fordert in Positionspapier mehr finanzielles Engagement der Landesregierung für künftige LAGAs Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag NRW ist heute zu einer auswärtigen Sitzung in Höxter zusammengekommen. Nach einer Konferenz mit der örtlichen SPD-Ratsfraktion und dem Bürgermeister von…

Veranstaltung: Politik zwischen Wut und Zuversicht

Meine Kolleginnen Lena Teschlade, Carolin Kirsch und ich laden am 25.09.2023 herzlich in die Volksbühne am Rudolfplatz ein. Dieses Jahr beschäftigen wir uns mit der Wut, die viele Menschen in der deutschen Gesellschaft beschäftigt. Mehr…

„Mit Selbstzufriedenheit bringt man das Land nicht voran“

Zur heutigen Bilanz-Pressekonferenz von Ministerpräsident Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach einem Jahr Schwarz-Grün wurde heute noch einmal deutlich: Hendrik Wüst ist vor allem mit Hendrik Wüst zufrieden. Das unterscheidet ihn…

Eine Ökologie für die arbeitenden Menschen

Der einzige Weg in die Klimaneutralität führt über mutige Industriepolitik und über einen starken Sozialstaat. Aber die Landesregierung will diesen Weg nicht gehen. Sie möchte die starre 1000-Meter-Abstandsregel beim Ausbau der Windkraft abschaffen, das ist bei Weitem jedoch nicht genug.

30 Jahre Solingen

Schon im Jahr 2003, am zehnten Jahrestag des Mordanschlages erinnerte Bundespräsident Johannes Rau voller Bewunderung an das Wirken der Familie Genç, als er sagte: „Das Bewegendste ist für mich die Haltung der Familie Genç. Da war kein Hass, kein Abschied,…

Enquete-Kommission „Chancengleichheit“

Nach fast vier Jahren Grundschule können viele Kinder kaum lesen. Dies ist ein zentrales Ergebnis der im Mai veröffentlichten IGLU-Studie. Auch der IQB-Bildungstrend von Herbst 2022 belegt, dass bis zu 30 Prozent der Grundschüler:innen bei den Kernkompetenzen Lesen, Rechnen und…

Gute Schule 2030 – eine Neuauflage des Erfolgsmodells

Wie kann das Bildungsland NRW zukunftsfähig bleiben? Wie können wir Schüler:innen eine Lernumgebung bieten, die auch auf große Herausforderungen wie Pandemien und die digitale Transformation kompetente Antworten zur Verfügung stellt? Wir sagen: Indem wir ein wohlbewehrtes Gesetz („Gute Schule 2020“)…

Zum Wohle der Kinder in NRW

Die Landesregierung verkennt den akuten Handlungsbedarf: NRW braucht dringend einen Masterplan, um die Kindergesundheit im Land zu stärken. Wir setzen auf einen umfassenden Ansatz – von akuten Hilfen bis zu vorbeugenden Maßnahmen. Dafür gilt es, neben der Gesundheitsversorgung und -infrastruktur…

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