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Allgemein

Jochen Ott: „Zum Abschluss muss gefeiert werden“

Schulministerin Gebauer will Schulen die Möglichkeit einräumen, Abschlussfeiern für Absolventen und ihre Eltern zu organisieren. Hierzu erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das freut mich für die Absolventinnen und Absolventen sehr. Wir haben als SPD-Fraktion die…

Eva-Maria Voigt-Küppers / Jochen Ott: Schulstart ohne Konzept: Landesregierung verunsichert die Menschen in NRW

Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat Schulministerin Gebauer heute (22.04.2020) die Schritte der Landesregierung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vorgestellt. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Eva-Maria Voigt-Küppers: „Der…

Leverkusener Brücke: Brief an Minister Wüst

„Sachstandsbericht Leverkusener Brücke“ Brief von Carsten Löcker und Jochen Ott an Minister Hendrik Wüst zum Bau der neuen Leverkusener Rheinbrücke, sowie dem Abriss der alten Leverkusener Rheinbrücke. Düsseldorf, 20.04.2020                      …

Osternewsletter für meinen Wahlkreis Köln V

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Und für die Rechtsgläubigen: Liebe Genossinnen und Genossen aus Porz, Merheim, Brück und Rath/Heumar, wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Zeit. Der Corona-Virus stellt uns alle vor neue Herausforderungen in allen Lebensbereichen, die wir auch in den…

Mein Brief an den „Runder Tisch Schule“ vom 09.04.2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern, viele von Ihnen haben uns in den letzten Tagen angesprochen und auf wichtige Punkte in Hinblick auf das Pandemiegesetz der Landesregierung hingewiesen oder uns zu den Plänen des Ministeriums für…

Jochen Ott/Andreas Becker: „Scharrenbach schafft Mieterschutz durch die Hintertür ab“

Angesichts der heute (27. März 2020) auslaufenden landesrechtlichen Regelung zur sogenannten Umwandlungsverordnung, durch die Kommunen in Wohngebieten mit Wohnraummangel die Umwandlung von Mietwohnraum in teure Eigentumswohnungen untersagen können, erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Andreas Becker, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion…

Mehr gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik wagen

Vor allem für Geringverdiener und Familien sind hohe Mieten eine zu große Belastung. Damit Menschen nicht mehr als 30 Prozent ihres verfügbaren Einkommens für die Miete ausgeben müssen, hat die SPD-Landtagsfraktion NRW verschiedene Ansätze erarbeitet und vier Säulen für eine…

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