Es liegt mir besonders am Herzen überall in NRW die Voraussetzungen für ein lebenswertes Zuhause aller Menschen zu erhalten und zu schaffen – unabhängig von Alter, sozialem Status und Herkunft. Leider sieht die Realität derzeit in manchen Stadtvierteln, gerade auch in Köln, anders aus: in sozialen Brennpunkten herrschen Faktoren wie Armut, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und öffentliche Verwahrlosung vor. Gleichzeitig weisen diese abgehängten Stadtteile häufig einen hohen Migrationsanteil sowie den stadtweit höchsten Kinderanteil an der Gesamtbevölkerung auf. Deswegen setze ich mich im Landtag maßgeblich für eine Stadtentwicklungspolitik ein, die unsere Veedel wieder lebenswerter macht. Es ist dringend notwendig, der Verwahrlosung mancher Quartiere entgegenzuwirken und auch den Kindern vor Ort eine bessere Zukunft zu ermöglichen. Deshalb haben wir von der SPD-Fraktion im Landtag zum Jahresbeginn eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die gemeinsam mit Betroffenen und Akteuren vor Ort erforderliche Hilfsansätze präzisiert hat und deren Überlegungen nun ins Wahlprogramm und unsere tägliche Arbeit einfließen.

Im Rahmen dieser Überlegungen wurde ein Förderprogramm für benachteiligte Stadtquartiere entwickelt, das zeitnahe Investitionen in die soziale Infrastruktur vor Ort neben der allgemeinen Städtebauförderung möglich macht. Die deutliche Ausweitung der Städtebaufördermittel, der Mittel für soziale Stadt und für den Umbau West war ein wichtiger Erfolg der BundesSPD in der großen Koalition. Hiermit finanzieren wir aktuell in Köln zum Beispiel die Aufwertung der Plätze in Chorweiler. Ziel des zusätzlichen neuen Landesprogrammes ist es, besonders die nachhaltige Aufwertung von Treffpunkten in belasteten Wohnquartieren kurzfristig zu ermöglichen. Da gerade für Kinder und Jugendliche die Gestaltung ihrer Freizeit entscheidend für die Persönlichkeitsentwicklung ist, müssen wir hierfür dringend die Bedingungen vor Ort verbessern. Daher sollen besonders unsere Jüngsten von den Investitionen profitieren, indem diese vor allem für die Erneuerung bzw. den Bau von Spiel- und Bolzplätzen, Jugendeinrichtungen und Schulhöfen verwendet werden. Da es keine Zeit zu verlieren gilt, haben wir die entsprechenden Mittel im Land auf Haushaltsantrag der SPD-Fraktion bereits kurzfristig zur Verfügung gestellt. Bis Ende Oktober konnten sich in dem Zusammenhang Kommunen bzw. engagierte regionale Gruppen mit Vorschlägen und Konzepten an das Land wenden.

Auf Initiative der Kölner SPD-Ratsfraktion wurde im Rahmen dieses Förderprogrammes für insgesamt fünf Kölner Projekte Förderung beim Land beantragt – mit großem Erfolg! Denn heute gab das Land bekannt, dass erfreulicherweise alle fünf Projekte vom Land gefördert werden.
Davon profitieren wird zunächst der Stadtteil Meschenich, in dem mithilfe der Landesmittel nun das Vereinsheim und die Umkleiden der dortigen Sportanlage Zaunhofstraße neugebaut werden können. Der dort ansässige SC Meschenich kann somit den Kinder- und Jugendbereich weiter stärken und das besonders unterstützungsbedürftige Meschenich erfährt insgesamt eine infrastrukturelle Aufwertung. Besonders erfreulich ist es, dass im Stadtbezirk Mülheim gleich zwei Bolzplätze mit Förderung bedacht werden, da in dieser Gegend öffentliche Spiel- und Bolzflächen Mangelware sind. Nun kann der Bolzplatz am Böckingpark, der in der Nähe des Sozialraums Mülheim-Nord und Keupstraße liegt, mithilfe der Landesmittel optimiert und neu ausgestattet werden. Dabei sollen für die Kinder und Jugendlichen insbesondere attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden, die derzeit fehlen. Ebenso bedacht wurde der Bolzplatz an der Wichheimer Straße in Buchheim, der auch optimiert und neu ausgestattet werden soll. Auch hier werden neue attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten für die Kinder und Jugendlichen geschaffen.
Eine Herzensangelegenheit war mir auch die Umgestaltung des „REWE-Platzes“ an der Piccoloministraße in Holweide, da ich mir hier bereits im Rahmen einer Veranstaltung im letzten Jahr ein Bild von der mangelnden Attraktivität des Platzes machen konnte. Der Platz ist zentraler Treffpunkt im Quartier, lädt jedoch kaum zum Verweilen oder Spielen ein. Dies soll nun unter Beteiligung der Anwohner mithilfe der Landesmittel geändert werden. Geschaffen werden sollen hier insbesondere Sitz- und Spielmöglichkeiten, damit der Platz insgesamt wieder attraktiver wird. Schließlich kann auch im Stadtteil Kalk die Umgestaltung der dortigen Stadtteilbibliothek vorangetrieben werden, wo sich viele Kinder und Jugendlichen treffen. Insbesondere sollen dabei digitale Aktivitäten wie z.B. e-games Berücksichtigung finden. Leider wurde die Stadtteilbibliothek Neubrück nicht für die Förderung vorgeschlagen.

In diesem Zusammenhang stelle ich traurig fest, dass die Verwaltung der Stadt nicht in der Lage war, in allen neun Stadtbezirken Projekte für eine Förderung vorzuschlagen. Ich erwarte hier von der Stadtverwaltung, dass für zukünftige Förderprogramme geeignete Projekte vorgehalten werden.
Ich freue mich, dass wir mit den Landesmitteln zeitnah in den Quartieren vor Ort helfen können, damit jeder sich in seinem Veedel wieder heimisch fühlen kann!