
Der neue Plan konstatiert ein mäßiges Nutzen-Kosten-Verhältnis von nur 1,2 gegenüber dem Vergleichswert aus dem Jahr 2003 von 5,3.
„Damit hat der Bund das Projekt auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben“, warnte NRW-Verkehrminister Harry Voigtsberger (SPD) vor einem drohenden Verkehrsinfarkt insbesondere auf NRW-Verkehrswegen.
„Die Bedürfnisse der Menschen in NRW werden ignoriert, fügte der NRW-Verkehrsminister an.
Der Bund habe damit wichtige Bahnprojekte in Nordrhein-Westfalen vorerst auf Eis gelegt.
Zu den Vorhaben, die nach Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums kaum ausreichenden wirtschaftlichen Nutzen bringen, gehört auch der Bau eines dritten Gleises auf der Strecke zwischen Oberhausen und der niederländischen Grenze.
Das Projekt wurde nach Angaben von NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) von einem hohen Nutzen-Kosten-Wert von über fünf auf knapp über eins abgestuft.
"Damit gehen die Chancen zur Umsetzung gegen Null", sagte er am Donnerstag in Düsseldorf.
Außerdem fehle in den neuen Planungen ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Bau des Rhein-Ruhr-Express.
"Für die Pendler bedeutet das: weiterhin Staus, verspätete Züge und steigende Lärmbelastung", sagte der NRW-Verkehrsminister.
Voigtsberger forderte zudem Zusagen des Bundes für die Finanzierung der Ausbaustrecke Münster – Lünen.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, warf der Bundesregierung Vertragsbruch vor und spricht von „Ramsauerei“. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) behandele Nordrhein-Westfalen als Stiefkind und mache Klientelpolitik für Süddeutschland:
"Lieber versenkt man Milliarden Euro in umstrittenen Verkehrsprojekten wie ‚Stuttgart 21‘ und der Strecke Wendlingen – Ulm, als einen bestehenden Verkehrsengpass in NRW zu beseitigen", sagte Ott.