"Der Koalitionsvertrag in NRW ist auch unter maßgeblicher Beteiligung Kölner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zustande gekommen. Der Dank gilt besonders dem Einsatz von Martin Börschel, Marc Jan Eumann, Norbert Walter-Borjans und Ingrid Hack, die ihren Sachverstand in die Gesprächsgruppen eingebracht und dafür gesorgt haben, dass unsere politischen Ideen und auch Kölner Interessen in den Vertrag eingeflossen sind. Ich selbst bin stolz, als Mitverhandlungsführer am erfolgreichen Regierungsbildungsprozess mitgewirkt zu haben.

Wir wissen, dass nicht jedes allen gefällt , aber insgesamt kann sich das Ergebnis auch für Köln sehen lassen …

Es ist auch ein Motivationsschub für die weitere politische Arbeit in Köln. Wie wir wissen sind Rot/Grüne Bündnisse in NRW längst nicht mehr eine Selbstverständlichkeit, um so mehr können wir feststellen, dass die Rot/Grüne Koalition in Köln auch hilfreich für den Prozess im Land war und auch ist. Es ist gut, dass Jürgen Roters, einer von uns, Oberbürgermeister von Köln ist.

Helfen wir alle mit, jeder an seinem Platz und seiner Stelle für den praktischen Politikwechsel
zu werben, für die Vorhaben der Regierung von Hannelore Kraft. Ob im Bildungswesen, die Abschaffung der Studiengebühren oder die Stärkung der Kommunen, um nur einige Beispiele zu nennen, es wird gute Politik für die Menschen.

Auch auf bundespolitischer Ebene wird sich die Situation ändern. Mit den Stimmen von NRW im Bundesrat steigt der Einfluss der SPD. Steigen die Chancen unsere Themen mehr ind en Vordergrund zu rücken und steigen die Chancen auf Mehrheiten.

Am 26. September findet ein außerordentlicher SPD Bundesparteitag zum Thema Arbeit und Arbeitsmarkt statt. Die KölnSPD wird am 30. August hierzu auf einer Parteiratssitzung Antragsvorschläge des AK Gesellschaftspolitik des UB Vorstandes abschließend beraten, um zum Ende der Antragsfrist (30.8.) die Kölner Stimme in die Antragsberatung des Bundesparteitages einzubringen.

Am Freitag 5.November abends und am 6. November (10 – 14 Uhr) wird die Köln SPD wieder zu einem Workshop einladen, wo wir Gelegenheit haben werden außerhalb der Tagesordnung zu politischen Fragen zu diskutieren und uns auch wieder besonders zu kommunalpolitischen Themenfeldern zu informieren und zu qualifizieren. Die Vorbereitungen sind schon in vollem Gang und wir werden euch rechtzeitig einladen. Den Termin könnt ihr euch schon gerne vormerken.

Ende November, konkret am 26. November wird der SPD-Unterbezirk wieder zu der nunmehr schon traditionellen zentralen Mitgliederehrung einladen. Im Kreis der großen SPD-Familie wollen wir dann auch Anke Brunn und Ingrid Hack Danke sagen für ihr politisches Wirken weit über die Grenzen der Stadt hinaus.

Liebe Genossinnen und Genossen, wir wünschen euch allen eine gute Sommerzeit, verbunden mit dem herzlichen Dank für euer Mitwirken. Sommerzeit ist auch die Zeit zur Muße und Entspannung, des Abschaltens, um dann mit neuer Tatkraft an die
Bewältigung der vor uns liegenden Aufgaben zu gehen.

Das Ben-Wisch-Haus wird auch über die Ferienzeit zumindest mit einer Person durchgängig besetzt sein. Telefon SPD-UB 0221- 925 981 -0 ; MdB-Büro – 0221- 16919577; MdL-Büro 0221 – 99559974

Ab dem 30. August wird der Politikbetrieb dann wieder komplett aufgenommen. Das UB-Büro, das Büro der Bundestagsabgeordneten und auch das Gemeinschaftsbüro der Kölner Landtagsabgeordneten.

Auch wenn die Zahl der Abgeordneten bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl leider weniger geworden war – wir stehen zusammen und wollen das Dienstleistungsangebot für die Mitglieder und die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin so optimal als möglich gestalten.

Mit besten Grüßen vom gesamten UB Vorstand

Jochen Ott, MdL
Parteivorsitzender