Die Kölner SPD trauert um Norbert Burger

Kölns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um den langjährigen Kölner
Oberbürgermeister und Ehrenbürger Norbert Burger. SPD-Unterbezirksvorsitzender Jochen Ott: „Mit großer Trauer haben wir die Nachricht von Norbert Burgers Tod zur Kenntnis nehmen müssen. Wir verlieren mit Norbert Burger einen Sozialdemokrat im besten Sinne. Die Idee der sozialen Demokratie und der Einsatz für ein sozial gerechtes Gemeinwesen waren stets Antrieb seines politischen Handelns. Er war Sozialdemokrat durch und durch; ein Vorbild für uns alle.“

Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung

Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl

"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.

DANKE!

Danke!
Vielen Dank unseren Wählerinnen und Wählern, den vielen Wahlkämpfern und Wahlhelfern!
Wir haben wieder klare Verhältnisse.
Das ist gut für NRW, gut für Köln, gut für Porz!

"Ich bin sehr stolz auf unser Ergebnis hier in Köln - wir haben alle sieben Wahlkreise gewonnen! Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern in meinem Wahlkreis - ich bin stolz, dass ich Sie auch weiterhin in Düsseldorf vertreten darf.

Jetzt arbeiten wir hart, damit wir in fünf Jahren wieder sagen können: Versprochen - Gehalten!

Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD

Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.

CDU verhindert Beschluss zur Ausweitung der Beitragsfreiheit in Kitas

Seit Monaten wird die Ausweitung der Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten auf insgesamt 18 Monate vor der Einschulung in der Stadt diskutiert. Die Verwaltung hatte für die heutige Jugendhilfeausschusssitzung eine Beschlussvorlage vorbereitet, die noch für das laufende Kindergartenjahr eine 18-monatige Beitragsbefreiung in Kitas vorsieht.
Ein Beschluss fiel dann doch nicht im Ausschuss, da die CDU „Fristeneinrede“ gegen die kurzfristig erstellte Verwaltungsvorlage geltend machte.

Ein neues Terrarium für die Waldschule

Frank Küchenhoff, Monika Möller und Jochen Ott

Frank Küchenhoff, Leiter der Waldschule im Haus des Waldes auf Gut Leidenhausen kann sich auf Ersatz für eine ausgediente Glasbehausung diverser Reptilien und Spinnen freuen. Geholfen hat dabei eine Spende, die Ratsfrau Monika Möller, Schirmherrin des Festes und der Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Jochen Ott jetzt im Haus des Waldes überreichten.

SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.

Kinderspaß beim Familien-Picknick auf Gut Leidenhausen

100 Besucher fanden den Weg nach Gut Leidenhausen, um der Einladung zum traditionellen Familien-Picknick mit Jochen Ott zu folgen.

Und am Samstag, dem 05. Mai lohnte es sich für die Erwachsenen und begeistert spielenden Kinder wirklich, beim Landtagskandidaten und den Genossinnen und Genossen des SPD-Stadtbezirkes sowie dem mitwirkenden Ortsverein Eil, Finkenberg, Gremberghoven mit ihrem Vorsitzenden Andreas Weidner vorbei zu schauen ...

Jochen Ott lenkt Bahnlinie 1

Dass er "volle Kraft" voraus kann, hat Landtagskandidat Jochen Ott jetzt mit einer Bahnfahrt anlässlich seines Besuches des Frühlingstreffens des Stadtbezirkssportverbandes Kalk unter Beweis gestellt.

Jochen Ott: „CDU (ent-) täuscht auf ganzer Linie!“

Der Streit um das geplante Nachtflugverbot für Passagierflüge am Köln/Bonner Flughafen spitzt sich zu:

Die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) setzt CSU-Minister Ramsauer ebenso unter Druck, wie ihren Herausforderer bei der Landtagswahl Norbert Röttgen, der für ein striktes Nachtflugverbot eintritt ...

Michael Groschek: "NRW unter Rot-Grün auf konsequentem Konsolidierungskurs"

Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.

Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell

Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.

Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!

Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.

Michael Groschek zum 1. Mai: „Die SPD steht für ein starkes und gerechtes Nordrhein-Westfalen“

Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.

Michael Groschek: Hannelore Kraft klare Siegerin beim TV-Duell

Zum Ausgang des TV-Duells erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Das TV-Duell heute Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft! Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und überzeugend. Und sie hatte in allen Themenfeldern die besseren Argumente. Hannelore Kraft hat in beeindruckender Weise dargelegt, warum sie die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben muss. Heute ist noch einmal deutlich geworden: Die NRWSPD und Hannelore Kraft sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in NRW. Wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. Hannelore Kraft steht für ein wirtschaftlich starkes und ein sozial gerechtes NRW. Doch wir wissen genau: Es kommt auf jede Stimme an. Deshalb werden wir gemeinsam bis zur letzten Minute für eine starke SPD kämpfen. NRW braucht jetzt klare Verhältnisse!

Hannelore Kraft: Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union

Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:

SPD feiert verbesserten Lärmschutz

Ortsvereinsvorsitzender Christian Joisten hatte für die SPD Wahn, Wahnheide, Lind, Libur zum Empfang mit Grill und Freibier am neuen Fußweg am Wendehammer Zu den Wiesen und Nibelungenstraße zur feierlichen Eröffnung des fertiggestellten Lärmschutzwalles in Porz-Lind eingeladen.

Jochen Ott: "SPD für 18 Monate Beitragsfreiheit vor Schulbeginn"

Im Juli 2011 beschloss der Landtag mit dem ersten KiBiz-Änderungsgesetz die Abschaffung der Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr. Das Land gewährte den Kommunen einen finanziellen Ausgleich für die entsprechenden Einnahmeausfälle.

Jochen Ott: "Einladung zu Freiheit und Recht im Internet"

„Downloads, Raubkopien und Abmahnungen – wer schützt uns Bürger vor dem Urheberrecht?“ ist aktuelles Thema einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Porz-Mitte, Zündorf, Langel am 3. Mai 2012 um 20 Uhr im Haus Knott, Friedrich-Ebert-Ufer 52 in Porz-Mitte.

"Aktionsbündnis Impulse für den Wohnungsbau NRW" in Düsseldorf

Im Rahmen der Podiumsdiskussion "Aktionsbündnis Impulse für den Wohnungsbau NRW" in Düsseldorf erklärt der Landtagskandidat Jochen Ott:

Jochen Ott begrüßt das neue Kölner Wohnungsförderprogramm

Oberbürgermeister Jürgen Roters hat heute angekündigt, dass in den kommenden fünf Jahren jeweils 35 Millionen Euro als Darlehen zur Förderung des Wohnungsbaus in Köln bereitgestellt werden.

Landtagskandidat Jochen Ott informiert: Klage auf Verschärfung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn abgewiesen

Mit Urteilen vom heutigen Tag hat der 20. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen die Klagen zweier Nachbargemeinden und eines Anwohners, die im Ergebnis auf eine Verschärfung der Nachtflugbeschränkungen am Verkehrsflughafen Köln/Bonn gerichtet waren, abgewiesen.

Jochen Ott: „Ich stehe zum Interessenausgleich!“

NRW beschließt Nachtflugverbot für Passagierflugzeuge von 0.00 bis 5.00 Uhr und hält an den nächtlichen Frachtflügen in Köln/Bonn fest.

Liburer Ponys waren der Hit

Am Sonntag, dem 15. April war es endlich wieder einmal soweit:

Wie in den Vorjahren zeigte der SPD-Landtagskandidat Jochen Ott ein Herz für Kinder und spendierte allen Jungs und Mädchen eine Runde mit dem Pony entlang der Zündorfer Groov ...

Porzer SPD-Wahlkampfauftakt mit einem "Ständchen" von Jochen Ott

Ein Auftakt nach Maß: SPD eröffnet den Landtagswahlkampf mit Jochen Ott in Porz

Mit einem "Ständchen" überraschte der SPD-Landtagskandidat Jochen Ott die Passanten in der Porzer Fußgängerzone beim Wahlkampfauftakt der Porzer Genossen.