Buchtipp: Mein Ortsverein

1400 Ortsvereine hat die SPD allein in Nordrhein-Westfalen. Allein die Zahl zeigt: Die Vereine sind so unterschiedlich und vielfältig wie ihre Orte, Regionen und Mitglieder. Karsten Rudolph, Professor für Neuere und Neue Geschichte an der Ruhr-Universität Bochum, wollte deshalb von bekannten SPD-Politikerinnen und Politikern wissen: Was waren Deine ersten Schritte im Ortsverein? Was ist Realität, was Mythos? Und welche Rolle hat die Vereinsdemokratie heute?

Auch Hannelore Kraft ist in Rudolphs neuem Buch „Mein Ortsverein“ mit einem Buch erschienen. Hier ein Auszug:

„In die SPD bin ich 1994 eingetreten. Die Partei stand mir grundsätzlich schon vorher nahe. Ich kann jedoch nicht behaupten, dass ich mich in meiner Jugend besonders politisch engagiert hätte, allerdings war ich in der Schule in der Schülermitverwaltung aktiv. Während Ausbildung und Studium war ich einfach zu sehr beschäftigt. Ich musste nebenbei Geld verdienen und habe außerdem leidenschaftlich gern Sport gemacht.

Doch dann kam der Zeitpunkt, an dem ich mich für einen Beitritt entschied, weil ich mich über viele Dinge geärgert habe. Es gab keine Kita-Plätze, und der Fokus der Politik lag zu wenig auf kleinen und
mittleren Unternehmen. Hinzu kam, dass mich als Betriebsratsvorsitzende die zunehmenden sozialen Probleme beunruhigten. Also wollte ich selbst in die Politik, um Veränderungen zu erreichen.

Konkret eingetreten bin ich dann kurz vor den Kommunalwahlen 1994. Diese Wahl ist für die SPD in Mülheim verloren gegangen. Die Partei musste am Ende mit Verlusten von neun Prozent umgehen, und der neue Oberbürgermeister wurde von der CDU gestellt. Das war in dieser Art und Weise bis dato einmalig im Ruhrgebiet. Dieses Ergebnis zeichnete sich in den Tagen vor der Wahl bereits ab, da es um die amtierende Oberbürgermeisterin einen Skandal gab. Deshalb bot ich meine Unterstützung an. „Vielleicht könnt Ihr mich ja gebrauchen, wenn die Wahl verloren geht und wir neues Vertrauen aufbauen wollen“, habe ich den Genossinnen und Genossen damals gesagt. (…)“

Das Ende dieser spannenden Erzählung und viele weiteren Geschichten von Hans-Jochen Vogel über Franz Müntefering bis hin zu Sigmar Gabriel gibt es im Buch zu lesen.

Karsten Rudolph: Mein Ortsverein
Bestellbar bei: Projekt Verlag, 120 Seiten, Preis: 12 Euro.
ISBN 978-3-89733-390-1

LMG Tafel

Viel Lob für Arbeit an der Lise-Meitner-Gesamtschule

LMG 1
Im Rahmen der Themenwoche des NRWSPD-Landesverbandes besuchte MdL Jochen Ott jetzt die Lise-Meitner-Gesamtschule (LMG) in Köln-Porz, wo er sich vom herausragenden Engagement und einer vorbildlichen Integrationsarbeit vor Ort informierte.

Familien-Picknick mit Jochen Ott auf Gut Leidenhausen

Familien-Picknick 2012
Am Samstag, dem 21. Mai findet ab 14 Uhr auf Gut Leidenhausen wieder ein Familien-Nachmittag mit Picknick für Eltern und Kinder statt, zu dem SPD-Landtagsabgeordneter Jochen Ott alle Bürgerinnen und Bürger und vor allem viele Kinder traditionell nun schon zum 6. Mal einlädt.

André Stinka: Die AfD ist Gift für unsere Demokratie.

Mit der öffentlichen Erklärung beim Bundesparteitag, seine künftige Arbeit im Europaparlament in der ENF-Fraktion fortzusetzen, liefert der AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell den nächsten Beleg für die antidemokratischen Entwicklungen und fortschreitende Radikalisierung und seiner Partei. Bei genauerer Betrachtung ist es aber kaum verwunderlich, dass Pretzell - nach seinen wirren Forderungen für einen Schießbefehl gegen Flüchtlinge - nun auch offiziell gemeinsame Sache mit den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien der Nationalen Front aus Frankreich, der Lega Nord aus Italien oder der Partij voor de Vrijheid aus den Niederlanden macht.
Schlangestehen beim Ponyreiten 2013

Großer Andrang beim Ponyreiten

Jochen Ott beim Ponyreiten 2016
Bei sommerlichen Temperaturen lud Landtagsabgeordneter Jochen Ott nun schon zum siebten Mal zum "Ponyreiten für Kinder" an der Groov ein, wo 100 Kinder auf dem Rücken der Liburer Ponys die Groov entlang trabten.

Selbstfahrende Mannschaftsspieler

Wer die Digitalisierung verstehen will, muss die Betriebe besuchen. Die NRWSPD führt deshalb seit dem vergangenen Jahr regelmäßig Besichtigungen durch, um über die Chancen, Herausforderungen und notwendige politische Rahmenbedingungen von digitaler Arbeit und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen.

Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Elvan Korkmaz hat sich nun im ostwestfälischen Harsewinkel gemeinsam mit Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide mit der Firma Claas ein führendes Unternehmen aus der Landmaschinenindustrie angeschaut. Ohne intelligente Vernetzungsmöglichkeiten geht es im Betrieb nicht.

So werden mit Hilfe maschineller und elektronischer Optimierungen aus selbstfahrenden „Einzelspielern“ durch Vernetzung „Mannschaftsspieler“ geschaffen. Das bedeutet: Landmaschinen erhöhen durch aufeinander abgestimmte Arbeitsvorgänge die Effizienz, sparen Zeit und Energie und steigern gleichzeitig den Ertrag.

Elvan Korkmaz fasst zusammen: „Gute Kommunalpolitik muss alle Hebel in Bewegung setzen, um heimische Unternehmen beim erfolgreichen Wandel durch Digitalisierung schnell, flexibel und durch individuelle Lösungen zu unterstützen. Gleichzeitig müssen die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterschaft vorausschauend weiterentwickelt werden. Nur so kann Wirtschaft 4.0 für alle ein Erfolg werden.“

Wir haben noch eine Menge vor

In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

Internationaler Tag des Waldes

Der 21. März ist traditionell der „Tag des Waldes“, der 1971 durch die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) ins Leben gerufen wurde.
Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Köln e.V. nimmt dieses Ereignis zum Anlass um auf die Bedeutung des Waldes für die Großstadt Köln aufmerksam zu machen.

Berufsbilder vom Klischeedenken befreien

Zum morgigen „Equal Pay Day“ erklären Elvan Korkmaz, stellvertretende Landesvorsitzende der NRWSPD, und Daniela Jansen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in NRW (AsF NRW):

„Frauen und Ihr berufliches Engagement werden in Deutschland leider noch immer unter Wert verkauft. In Zahlen heißt das: 79 Tage Arbeit, die Frauen leisten, bis sie das Gleiche verdienen wie ihre männlichen Kollegen – 79 Tage unbezahlte Arbeit also. Das sind rund 22 Prozent weniger Lohn für die gleiche Arbeit.

„Was ist meine Arbeit wert?“ – unter diesem Motto steht der Equal Pay Day 2016. Und damit stellt der Aktionstag auch die Frage nach dem Wert, den man wichtigen Berufsbildern im Bereich der Pflege und Betreuung zuspricht. Die Arbeit in diesen Berufsfeldern muss nicht nur angemessen bezahlt, sie muss auch vom Klischeedenken befreit werden.

Mit dieser Absicht begehen wir den Equal Pay Day und arbeiten auch in und für Nordrhein-Westfalen daran, dass ein Tag wie dieser künftig zur Vergangenheit gehört.“
  • Meldung · Freitag · 18.03.2016

Bundesverkehrswegeplan – Jetzt nicht nachlassen bei wichtigen Verkehrsprojekten

Am Mittwoch wurde der neue Bundesverkehrswegeplan mit den Investitionsvorhaben der nächsten 15 Jahre vorgestellt. Aus der Region Köln/Bonn/Leverkusen wurden allein zehn Straßenbauprojekte mit einem Investitionsvolumen von 1,4 Milliarden Euro in die höchste Förderstufe eingestuft. Das sind gute Nachrichten.

Jochen Ott: „Landesförderung für eine positive Stadtentwicklung hilft auch Köln"

MdL Jochen Ott
Mit 72 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen über das Städtebau-Sonderprogramm die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen. Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt.

Fotoaktion der AsF-NRW zum Weltfrauentag: "Frauenrechte sind unverzichtbar, weil..."

„Frauen brechen auf“ ist das AsF-Motto des diesjährigen Internationalen Frauentags. Seit über 100 Jahren brechen Frauen auf: Um vor Leid und Krieg zu fliehen, um für ihre Rechte zu kämpfen und ein besseres Leben zu finden. Leider werden Frauenrechte auch heute noch oft in Frage gestellt. Mit einer Fotoaktion hat die AsF-NRW auf die Wichtigkeit von Frauenrechten hinweisen. Es hat heute bereits eine entsprechende Fotoaktion vor dem Fraktionssaal im Landtag gegeben und viele haben mitgemacht.

Erklärung der Gelsenkirchener Gespräche 2016

Im Rahmen der heutigen "Gelsenkirchener Gespräche" im Maritim Hotel Gelsenkirchen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Erklärung mit dem Titel "Gelingende Integration braucht einen verbindlichen Rahmen: Für ein Sofortprogramm für Integration und sozialen Zusammenhalt" beschlossen.

André Stinka: Laschet lässt im Fall Steinbach keine Taten folgen

Es ist beschämend, dass die CDU im Fall Erika Steinbach keine Konsequenzen gezogen hat und das Thema einfach nur schnell abhaken möchte.

Das von Frau Steinbach verschickte Twitter-Bild ist offen rassistisch. Wie sich die dahinter liegende heftig kritisierte Aussage mit dem Amt der CDU-Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe verträgt, kann niemand erklären. Die SPD fordert die Vorstände der CDU in Bund, NRW und Fraktion nach wie vor auf, hier personelle Konsequenzen zu ziehen.

André Stinka: CSU muss Blockadehaltung bei Neuregelung von Werkverträgen und Leiharbeit aufgeben

Wenn Horst Seehofer bei der Bundeskanzlerin keinen Termin bekommt, darf sich die Bundesregierung nicht vom Frust der CSU blockieren lassen. Immer mehr unserer SPD-Mitglieder fragen offen, ob die CSU überhaupt noch ein Teil der Koalition sein will.

Jochen Ott: „Bundesregierung muss Handlungsempfehlungen der Bodewig-Kommission umsetzen“

Landesverkehrsminister Michael Groschek und Kurt Bodewig haben heute die Ergebnisse der Kommission zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:

Jochen Ott: „Die Kernthemen jetzt anpacken“

Baggerkurs auf Hertie
Mein „8-Punkte-Programm“ an vordringlichen Themen in meinem Wahlkreis Porz/Poll, Brück, Merheim und Rath/Heumar habe ich am 1. Februar bei einem Pressegespräch auf Gut Leidenhausen vorgestellt.

Vor den Kulissen des Waldmuseums im Haus des Waldes habe ich dazu die Fragen der vertretenen Pressemedien beantwortet und meine wichtigsten Anliegen – die im Zusammenwirken mit allen SPD-Mandatsträgern angepackt werden - erläutert.

„Die Anti-Verkehrspolitik der CDU schadet Nordrhein-Westfalen“

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem, hat die Zustimmung der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Schaffung einer Bundesautobahngesellschaft gefordert. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "Man weiß nicht, was schlimmer ist an der Forderung von Klaus Voussem:

„Wie geht es weiter mit Porz-City?“

Baggerkurs auf Hertie
Durch eine städtebauliche Neuordnung soll das Bezirkszentrum von Köln-Porz rund um das seit 2009 leer stehende Hertie-Kaufhaus wieder belebt und aufgewertet werden. Im September des vergangenen Jahres hatte der Rat der Stadt Köln ein Konzept für eine städtebauliche Neuordnung der Flächen mit Nutzungen für Einzelhandel und Wohnen als Grundlage für die weitere Entwicklung beschlossen.

„Verkehr im Süden“: Zwischen Porz und Niederkassel

Zum Thema „Linie 7“ spricht: Jürgen Fenske, Vorstandsvorsitzender der Kölner Verkehrsbetriebe

Montag, 14. März 2016, 18.00 Uhr
Restaurant Groov-Terrassen
Am Markt 4 in 51143 Köln-Porz


Die Landtagsabgeordneten Jochen Ott und Achim Tüttenberg laden herzlich zu dieser Informationsversammlung ein.

Absage des Politischen Aschermittwochs in Schwerte

Der Politische Aschermittwoch in Schwerte wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Hierzu erklären Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD Region Westliches-Westfalen:

„Der politische Aschermittwoch ist eine Veranstaltung, die traditionell vom offenen Schlagabtausch und der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner geprägt ist. Das tragische Zugunglück in Bayern lässt dafür in diesem Jahr keinen Raum. Aus Respekt vor den Opfern wird der Politische Aschermittwoch in Schwerte daher nicht stattfinden. Unsere Gedanken sind bei den Toten und den Verletzten und ihren Angehörigen.“

Jochen Ott: „Die Union macht Politik gegen NRW“

MdL Jochen Ott
„Die Union macht Politik gegen NRW.“ Das ist das Fazit des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, zur Entscheidung des Bundestages, einerseits besondere Lärmschutzmaßnahmen für die Rheintalbahn in Baden-Württemberg und andere Güterverkehrstrassen der Deutschen Bahn vorzusehen, gleichzeitig aber diese Standards für nordrhein-westfälische Schienenstrecken nicht vorzusehen, obwohl ein konkreter Antrag vorlag.

10. Todestag von Johannes Rau: Verständigung, Integration und Mitmenschlichkeit.

Johannes Rau
Heute vor zehn Jahren verstarb Johannes Rau. Verständigung, Integration und Mitmenschlichkeit. Für diese Werte steht er bis heute.

Wir erinnern an diesem Tag, der auch der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist, mit seiner Rede vor der israelischen Knesset an den Politiker und den Menschen Johannes Rau: "Im Angesicht des Volkes Israel verneige ich mich in Demut vor den Ermordeten, die keine Gräber haben, an denen ich sie um Vergebung bitten könnte."

Hier die Rede als Video anschauen.

Bomben verharmlosen, AfD verniedlichen – so geht das nicht, Herr Laschet!

Zu der aktuellen Berichterstattung über Talkshowäußerungen des CDU-Landesvorsitzenden erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

"Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet ist ein Mann unbedachter Worte. Bereits im Oktober 2014 riet er den Fernsehzuschauern von Anne Will, man solle „Assad mal Assad sein lassen“. Am Sonntag legte er an gleicher Stelle nach und lobt das militärische Mitwirken Putins in Syrien. Eine solch leichtfüßige Wortwahl in der Frage von Krieg und Frieden hat man unter NRW-Demokraten selten gehört. Wer sich verständlicherweise in großen Buchstaben „Sind Ihnen Menschenleben egal, Herr Laschet?“ fragen lassen muss, dem fehlt das notwendige Fingerspitzengefühl.

Seine gestrige Forderung, man solle nun „mit der AfD für die Demokratie kämpfen“, reiht sich da nahtlos ein. Ist Armin Laschet einfach nur der Bruder Leichtfuß der NRW-Politik oder steckt doch mehr hinter seinen skurrilen Äußerungen? Fakt ist, dass seine Partei in Köln bereits seit 2014 die Kooperation mit der AfD und anderen Rechtsaußenparteien ausprobiert. Wenn der emsige Viel-Twitterer kritisch dazu befragt wird, taucht er schnell ab.

Auf einem Talkshow-Sofa neben CSU- und AfD-Vertretern nicht zum unliebsamen Gast zu werden, ist normalerweise keine Kunst. Aber reines Erscheinen und flotte Sprüche reichen nicht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben keine Lust mehr auf Politrituale, auf die Armin Laschet wöchentlich setzt – ohne dabei auf das zu achten, was er sagt."

André Stinka: Lohn betreibt plumpe rechte Hetze auf AfD-Niveau

Werner Lohn, Landtagsabgeordneter der CDU soll laut einem Medienbericht bei einer Veranstaltung seiner Partei folgendes gesagt haben: „Während die Politik- und Polizeispitze im Urlaub weilte, hat man das Volk in Köln in einen Krieg geschickt, den es nicht gewinnen konnte“ (22. Januar 2016, Der Patriot). Hierzu erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Die Äußerungen von Werner Lohn sind weit mehr als unbedachtes politisches Foul. Was der Abgeordnete der CDU im vermeintlich geschützten Raum seiner Partei gesagt hat, ist ein Skandal und beschämend. Sein Kriegsvergleich ist geschichtsvergessen. Lohn betreibt hier plumpe rechte Hetze auf AfD-Niveau. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet muss seinen Abgeordneten umgehend zur Rede stellen.